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leasmobil.de bietet Trasparenz und möchte sich so von unseriösen Mitbewerbern distanzieren. Deshalb geben wir Ihnen die allgemeinen Geschäftsbedingungen für Leasingfahrzeuge hier gerne bekannt. Diese AGB´s sind vom Gesetzgeber vorgeschrieben und wurden von uns nicht verändert. Also kein "Kleingedrucktes" was Ihnen einen Nachteil verschaffen könnte!

Unsere Leasing - AGBs zum Nachlesen!

Transparenz auch im "Kleingedruckten"!

1 Vertragsabschluß und Laufzeitbeginn

1. Der Objektnehmer (nachfolgend ON genannt) bietet der Leasmobil als Objektgeber (nachfolgend OG genannt), den Abschluss eines Flexileasingvertrages an. Der ON ist an seinen Antrag drei Wochen gebunden. Der Leasingvertrag ist abgeschlossen, wenn OG den Antrag in Textform (Brief, Fax, Mail) angenommen oder bestätigt hat.

2 Flexileasingraten

1. Der ON hat die im Vertrag vereinbarte Rate netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zu bezahlen. Ändert sich die gesetz-liche Mehrwertsteuer, so ändert sich auch der Bruttobetrag der Rate entsprechend.

2. Grundlage für die Berechnung der Rate ist der Fahrzeug-Preis/Wert zum Übernahmedatum. 

3 Lieferung und Rücktritt

1. Der ON kann 14 Tage nach überschreiten eines unverbindli-chen Liefertermins den OG schriftlich auffordern, binnen angemes-sener Frist zu liefern. Mit Zugang dieser Mahnung kommt der OG in Verzug.

2. Lieferverzögerungen des Fahrzeugs aufgrund höherer Gewalt und, vom OG unverschuldete, erhebliche Betriebsstörungen verlängern den vereinbarten Lie-fertermin und die unter (1) genannte Frist um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen.

3. Der OG ist berechtigt, vom Vertrag unter Ausschluß· von Schadensersatzansprüchen des ON zurückzutreten, wenn der OG mit dem Lieferan-ten des Fahrzeugs einen Kaufvertrag abgeschlossen hat und von diesem ohne Verschulden seinerseits für einen nicht nur vorübergehenden Zeitraum im Stich gelassen wird. Dasselbe gilt wenn das Fahrzeug vor Abnahme durch den ON untergeht, ohne daß ein Verschulden des OG vorliegt.

4. Die Rechte gemäß Ziffern 2 und 3 hat der OG nur dann, wenn er den ON unverzüglich nach eigener Kenntnis von den jeweiligen Umständen informiert hat.

4 Übernahme / Abnahme

1. Der ON ist zur Abnahme des einwandfrei bereitgestellten Fahrzeugs verpflichtet und hat dem OG den ordnungsgemäßen Empfang schriftlich in einer Empfangs-bestätigung zu bescheinigen. Wenn der ON das bereitgestellte Fahrzeugs innerhalb 14 Tagen und nach letzter Fristsetzung nicht übernimmt oder die im Vertrag vereinbarte Sonderzahlung und erste Rate nicht bezahlt hat, ist der OG berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.

2. Enthüllt die Übernahmebestätigung keine Einschränkungen, obwohl das Fahrzeug den Vereinbarungen nicht ent-spricht oder erkennbare Mängel aufweist, ist der ON dem OG zum Er-satz desjenigen Schadens verpflichtet, der dadurch entsteht, daß der OG aufgrund der Übernahmebestätigung vom einer ordnungsgemäßen Auslieferung ausgeht.

3. Der ON ist verpflichtet, Mängel am Fahrzeug unverzüglich gegenüber dem OG anzuzeigen.

4. Der ON ist verpflichtet, das Fahrzeug innerhalb von 14 Tagen ab Bereitstellung abzunehmen. Im Falle der Nichtabnahme kann der OG vom Vertrag zurück treten und von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.

5. Verlangt der OG Schadensersatz, so beträgt dieser 15 % des Fahrzeugpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der OG einen höheren oder der ON einen geringeren Schaden nachweist.

5 Gewährleistung

1. Für Sach- und Rechtsmängel des Fahrzeugs leistet der OG in der Weise Gewähr, daß er mit Abschluß des Vertrages seine Gewährleistungs-, Garantie- und Schadensersatzansprüche soweit ihm solche gegen den Lieferanten bzw. Herstellers zustehen, im eigenen Namen gegen diese geltend macht oder das Fahrzeug vom ON unentgeltlich zurück nimmt, wenn der ON nicht fahrlässig die Sach- und Rechtsmängel herbei geführt hat.

2. Der ON ist verpflichtet, Ansprüche und Rechte aus Sach- und Rechtsmängel unverzüglich dem OG zu melden, damit der OG diese Ansprüche fristgerecht beim Lieferanten bzw. Hersteller anmeldet. 

Weitergehende Ansprüche und Rechte des ON gegen den OG nach 536 ff. BGB oder aus positiver Vertragsverletzung sind ausge-schossen. Der OG haftet nicht für ein grob fahrlässiges Verschulden des OG nach Übergabe des Fahrzeugs.

6 Fälligkeit und Zahlungsverzug

1. Wird eine Sonderzahlung vereinbart, wird diese mit der ersten Leasingrate zur Zahlung fällig. Sie tilgt nicht die Raten.

2. Ist die Zahlung einer Kaution vereinbart, ist diese sofort nach Annahme des Vertrags-angebotes durch den OG fällig.

3. Gerät der ON mit Zahlungen, die er aufgrund dieses Vertrages schuldet, in Verzug, so kann der OG Verzugszinsen von 5% p.a. über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berech-nen.

4. Erfolgt bei Vereinbarung des Lastschrifteinzugs- oder Abbu-chungsverfahrens mit dem ON eine Rücklastschrift der Bank, kann der OG pro Einzelfall 25,00 Euro als pauschale Bearbeitungsgebühr von dem ON fordern. Die Rücklastschriftgebühren der Bank sind zusätzlich vom ON auszugleichen.

5. Bei Zahlungsrückstand von mindestens 2 Raten ist der ON aufgefordert, das Fahrzeug innerhalb einer gesetzten Frist beim OG abzustellen. Erfolgt dies nicht, ist der OG berechtigt das Fahrzeug sicher zu stellen.

6. Teilzahlungen auf die jeweils zuletzt fällig gewordenen offenstehenden Raten werden in der Reihen-folge Kosten, Zinsen, Hauptsache verrechnet.

7 Zulassung und Halterpflichten des ON

1. Das Fahrzeug wir auf den OG zugelassen. Etwaige Verkehrsübertretungen und Halterpflichten im Sinne der StVo werden dem ON weitergeleitet. Die Kfz-Steuer wird, falls nicht bereits in der Rate enthalten, an den ON 1:1 weiter berechnet.

2. Der OG ist zwar Halter/Besitzer des Fahrzeugs, durch die ständige Nutzung des ON auf die vereinbarte Laufzeit, hat der ON aber alle sich aus dem Be-trieb und der Haltung des Fahrzeugs ergebenden gesetzlichen Ver-pflichtungen zur erfüllen und den OG von einer Inanspruchnahme Dritter aus einer etwaigen Haftung freizustellen.  

3. Der ON trägt Aufwendungen, die mit dem Betrieb und der Haltung des Fahrzeugs im Sinne der StVo verbunden sind.

8 Sorgfaltspflichten des ON

1. Der ON darf das Fahrzeug nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke einsetzen. Er hat es schonend zu behandeln und stets in be-triebs- und verkehrssicherem Zustand zu halten. Die fälligen Wartungsarbeiten laut Herstellervorschrift hat er pünktlich durch einen vom Hersteller anerkannten Betrieb ausführen zu lassen. Schäden die auf eine verspätete Wartung zurück zu führen sind, müssen vom ON getragen werden. Not-wendige Reparaturen die auf einen Herstellerfehler zurück zu führen sind, ist beim OG anzuzeigen. Der OG wird dann einen Garantie oder Kulanzantrag beim Hersteller bzw. Vertragshändler stellen.

2. Der ON ist ohne schriftlichen Zustimmung des OG nicht berechtigt, das Fahrzeug zum ständigen Gebrauch Dritter, die nicht seine Betriebs- oder Familienangehörigen sind, zu überlassen.

3. Der ON haftet für das Verhalten Dritter, denen er das Fahrzeug zur Benutzung überläßt oder die Möglichkeit bietet, das Fahrzeug auch gegen seinen Willen zu benutzen, wie für eigenes Verhalten.

4. Der ON hat das Fahrzeug von Rechten Dritter freizuhalten. Er ist verpflichtet, den OG unter Überlassung aller notwendigen Unterla-gen und Erteilung aller ihm bekannten Informationen unverzüglich zu benachrichtigen, wenn das Fahrzeug gepfändet oder in irgendei-ner anderen Weise von Dritten in Anspruch genommen wird.  Er hat die Kosten, die dem OG für notwendigen Maßnahmen zur Abwehr des Zugriffs Dritter entstehen, zu tragen, falls deren Entstehen nicht auf einem schuldhaften Handeln des OG beruht.

5. Änderungen und Einbauten am Fahrzeug bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des OG. Sie gehen bei Rückgabe des Fahr-zeugs entschädigungslos in dessen Eigentum über. Auf Verlangen des OG hat der ON jedoch bei Vertragsende auf seine Kosten den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.

9 Haftpflicht-, Kaskoversicherung, Sicherungsschein

1. Der OG schließt für das Fahrzeug eine Haftpflicht- und Vollkaskoversicherung mit höchsten 1.000 SB/TK 150 SB ab. Die monatliche Versicherungsprämie wird wahlweise mit den Raten oder gesondert aufgeführt berechnet.

2. Wenn der ON selbst das Fahrzeug versichern möchte, muß er für die Dauer des Vertrages die gesetzlich vorgeschriebene Haftpflicht-versicherung mit einer Deckungssumme von mindestens 1 Millionen Euro und eine Fahrzeugvollversicherung mit einer Selbstbeteiligung von höchstens 1.000 Euro auf seine Kosten abschließen und die Versicherungsbeiträge fristgerecht bezahlen.

3. Aus der Versicherungsurkunde über die Fahrzeugvollversicherung muß zu ersehen sein, daß eine etwaige Haftung des OG in den Versi-cherungsschutz eingeschlossen ist. Der Sicherungsschein ist dem OG spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Ausfertigung durch die Kraftfahrzeug-Versicherungsgesellschaft zuzustellen. Der Siche-rungsschein ist zugunsten des OG oder eines vom OG zu bestimmen-den Dritten auszufertigen.

4. Der ON tritt hiermit alle Rechte aus dem von ihm abgeschlossenen Versicherungs-vertag unwiderruflich an den OG ab, der diese Ab-tretung annimmt. Der ON ist -vorbehaltlich eines Widerrufs- berech-tigt und verpflichtet, Ansprüche gegenüber dem Versicherer selbst geltend zu machen mit der Anweisung, daß dieser an den OG zu lei-sten hat.

5. Hat der ON die vereinbarte Fahrzeugvollversicherung nicht abge-schlossen oder die Erstprämie nicht fristgerecht bezahlt, ist der OG nach schriftlicher Anmahnung bevollmächtigt, aber nicht ver-pflichtet, diese Versicherung mit einer Selbstbeteiligung von 650 Euro bei einer Gesellschaft seiner Wahl im Namen und auf Rechnung des ON abzuschließen. Etwaiger Schäden die aus dem fehlenden Versicherungsschutz entstehen sind vom ON zu tragen, insbesondere bei einem verschuldeten Unfall während des fehlenden Versicherungsschutzes. 

10 Schadensfall

1. Der ON hat jeden Schadensfall dem OG unverzüglich zu melden und ihm eine Schadensanzeige über den Hergang des Unfalls und alle Informationen über einen ersatzpflichtigen Dritten zu übermitteln. Der OG wird dann mit dem ON die weitere Vorgehensweise (Reparatur, Versicherungsabrechnung, Gutachten) besprechen und ggfls. das Fahrzeug abholen oder reparieren lassen. Der OG wird alle aus dem Schaden entstandenen Forderung (z.B. der Reparaturwerkstatt) ausgleichen.

2. Der ON ist nicht berechtigt, die Ansprüche des OG aus Ersatz des Fahrzeugschadens (Reparaturkoten, Wertminderung und Wiederbe-schaffungskoten) ohne ausdrückliche Bevollmächtigung durch den OG gegen den Schädiger geltend zu machen!

3. Beläuft sich der Reparaturaufwand voraussichtlich auf mehr als 30% des Zeitwerts, bleibt dem OG die Entscheidung über die In-standsetzung des Fahrzeugs vorbehalten.

4. Andere Ansprüche aus einem Unfallereignis (wie z.B. Schmerzensgeld, Verdienstausfall) kann der ON direkt bei der gegnerischen Versicherung oder, wenn ein Rechtsanwalt vom OG eingeschaltet wurde über diesen oder über seinen eigenen Anwalt geltend machen.

8. Werden an den OG nach außergerichtlicher Geltendmachung nicht 100% der Reparaturkosten, der Wertminderung oder der Wiederbe-schaffungskosten vom Schädiger (z.B. wegen Teilschuld, unwahrer Angaben oder grober Fahrlässigkeit des ON) bezahlt, wird der OG die Restansprüche im eigenen Namen und auf ei-gene Kosten geltend machen. Nach Zahlung durch den Schädiger auf diese Ansprüche ist mit dem OG abzurechnen.

11 Haftung des ON

Grundsätzlich trägt die Gefahr eines Untergangs, Verlustes oder Beschädigungen (z.B. durch Unfall) am Fahrzeug die Versicherung des OG bzw. bei Abschluss einer eigenen Versicherung die des ON. Verschleiß- und Instandhaltungskosten im Sinne der StVo sind vom ON zu tragen so lange diese Dienstleistungen nicht explizit bei Vertragsabschluss enthalten waren. Technische Schäden die außerhalb der Garantie bzw. Kulanz des Herstellers oder durch grobe Fahrlässigkeit des ON entstanden sind, müssen vom ON getragen werden. Die Raten bleiben davon unberührt.

12 Kündigung

1. Eine ordentliche Kündigung des Vertrages ist für beide Parteien möglich und richtet sich nach der vereinbarten Dauer des Vertrages. Die Kündigungsfristen sind:

bis 12 Monate > 4 Wochen zum Monatsende

bei 24 Monate > 6 Monate zum Monatsende

bei 36 Monate > 10 Monate zum Jahresende

2. Bei Totalschaden, Verlust oder schadensbedingten Reparaturkosten von mehr als 50% des Zeitwertes kann jeder der Vertragspartner den Vertrag zum Ende eines Vertragsmonats kündigen.

3. Der OG kann den Vertrag insbesondere fristlos kündigen, wenn:

a) der ON mit der Zahlung von zwei Leasingraten oder anderen ver-traglich vereinbarten Zahlungen in Höhe von mindesten zwei Leasin-graten in Verzug ist.

b) sich aus Umständen für den OG die Besorgnis ergibt, daß gegenüber dem Zeitpunkt des Vertragsabschlußes eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des ON eingetreten ist, die es als wahr-scheinlich erscheinen läßt, daß der ON seinen vertraglichen Ver-pflichtungen, insbesondere zur pünktlichen Zahlung der Ra-ten nicht mehr in vollem Umfang nachkommen kann, insbesondere wenn der ON seine Zahlungen einstellt, über sein Vermögen der Konkurs- oder ein anderes schuldenregulierendes gerichtliches oder außer-gerichtliches Verfahren eingeleitet wird.

c) der ON gegen sonstige vertragliche Verpflichtungen trotz schriftlicher Abmahnung des LG in erheblichem Maße verstößt.

d) der ON seinen Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland aufgibt.

e) der OG vom Vollkaskoversicherer des ON die Mitteilung erhält, daß der Versicherungsschutz rückwirkend oder künftig wegen Nichtbezahlung der Prämie erlischt.

4. Einer stillschweigenden Verlängerung nach Beendigung des Vertrages gemäß §568 BGB wird widersprochen.

5. Nach einer Kündigung gemäß Ziffern 2 oder 3 kann der OG vom ON diejenigen Raten die bis zum Zeitpunkt der Kündigung noch offen sind, sowie die im Verhältnis auf die Laufzeit ermittelten Mehrkilometer, gerechnet auf die tatsächlichen Laufzeit bis zur Kündigung angefallenen Mehrkilometer verlangen.

Dies gilt natürlich auch bei einer ordentlichen Kündigung wie unter Ziffer 1 beschrieben.

13 Regelungen nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit

1. Nach Ablauf der regulären Vertragslaufzeit wird das Fahrzeug durch ein Sachverständigen Unternehmen

nach Schäden die nicht im Rahmen einer Versicherungsleistung gedeckt sind, begutachtet. Diese evtl. anfallenden Schäden sowie über die vertraglich vereinbarten Mehrkilometer und evtl. offene Raten werden zum Zeitpunkt der Rückgabe in Rechnung gestellt.

2. Ein Erwerbsrecht des ON für das Fahrzeug nach Vertragsablauf wird durch diesen Vertrag nicht begründet.

14 Allgemeine Bestimmungen

1. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, das gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

2. Eine Aufrechnung des ON gegen Forderungen des OG ist ausge-schlossen, wenn die Forderung des ON nicht rechtskräftig festge-stellt oder unbestritten ist.

3. Ein Zurückbehaltungsrecht des ON ist ausgeschlossen.

4. Ansprüche und sonstige Rechte können nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des OG abgetreten werden. Der OG ist berechtigt, den Vertrag zum Zweck der Refinanzierung auf Dritte zu übertragen.

5. Erfüllungsort für die Rückgabe des Vertragsgegenstandes ist Langenzenn.

6. Ist der ON Kaufmann im Sinne des  §24 AGBG, ist der Gerichts-stand Fürth.

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